Haushaltsrede der Freien Wähler, Hausach, gehalten am 29.02.2016 von Stadträtin Ines Benz
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte anwesende Zuhörerinnen und Zuhörer!
Sparsamkeit besteht nicht daraus, Geld zu sparen, sondern darin, es klug auszugeben, sagte der BiologeThomas Henry Huxley im 19 Jahrhundert. Er könnte ein Vorfahre unseres Kämmerers Werner Gisler, sein, der, wie wir es gewohnt sind, den Hausacher Haushalt mit Bedacht, Weitblick und Maß gemeinsam mit seinem Team und den weiteren verantwortlichen Gemeindemitarbeitern erstellt hat. Hiermit sei allen unser Dank ausgesprochen. Das Werk wurde ausgiebig beraten und heute mit seinen wichtigsten Zahlen und Inhalten vorgestellt, auf die ich deshalb nicht im Einzelnen eingehen werde.
Nun nochmal zurück zu den Worten von Thomas Huxley. Sparsamkeit ist dringend notwendig, denn die Aufgaben und Verbindlichkeiten werden in Hausach nicht weniger. Aber mit Sparsamkeit allein ist es auch nicht getan. Wer knausert und den Gürtel zu eng schnallt, verliert die Zukunft aus den Augen. Manchmal ist es eben doch angebracht Geld klug und weitsichtig auszugeben, denn der Gewinn ist nicht immer nur im Materiellen zu sehen. Die Gewinner eines klugen Haushaltens sind unsere zukünftigen Generationen. Ihnen sind wir heute schon Rechenschaft schuldig. Sie werden zu spüren bekommen, ob wir die richtige Auswahl getroffen haben. Sie müssen wir vor Augen haben, wenn wir unsere Entscheidungen treffen.
Deshalb ist eine Kreditaufnahme, die wir seit Längerem wieder einmal ins Auge fassen müssen, richtig. Sie ist für unsere Vorhaben richtig. Denn die Stadt und der Gemeinderat haben in den letzten Jahren bewiesen, dass sie ihre Ausgaben sehr genau prüfen und abwägen. In diesem Fall profitieren wir natürlich auch vom Niedrigstand der Zinsen und der guten Konjunktur und Beschäftigungssituation, auch wenn die Hochzeiten bei der Gewerbesteuer wohl nicht mehr erreicht werden können und uns keine warmen Geldregen mehr in die Stadtkasse schwemmenwird. Trotzdem sind wir zufrieden, wenn es so bleiben kann, wie es ist. Denn die Wirtschaftslage, die politischen Entwicklungen und die weltweiten Unsicherheiten auf verschiedenen Gebieten sind nach wie vor schwer einschätz- und vorhersehbar und können ganz schnell eine andere Wendung für uns und die Welt mit sich bringen.
Wie schnell Kosten entstehen können, die unvorhergesehen und beträchtlich sind, haben wir im vergangenen Jahr erleben müssen, als und die Felssicherung am Schlossberg mit rund 300.000 € überraschte. Zum Glück erlaubte es unsere finanzielle Situation, diese unplanmäßige Ausgabe zu stemmen. Sicher ist aber auch, dass wir nicht mehrere solcher „Überraschungen“ verkraften können.
Auch 2016 stehen einige große Projekte und Investitionen an, die ein Gewinn für Hausach sind. Die aber auch dazu führen werden, dass unser Schuldenstand doch beachtlich nach oben geht. Diese Investitionen sind auf längere Sicht kluge Ausgaben. Sie dienen der Zukunftssicherung und Attraktivität unserer Gemeinde und auch unserer Region. Denn eine Investition in und für die nachfolgenden Generationen stärkt unsere Stadt. Mit dieser Perspektive können wir die Kreditaufnahme gut vertreten.
Auch überraschend, aber erfreulich, ist die positive Entwicklung der Gemeinschaftsschule. Dies bringt uns allerdings neue Herausforderungen. Gingen wir zu Beginn davon aus, dass die Räumlichkeiten bei einer zu erwartenden Zweizügigkeit ausreichend sind, wurde die Graf-Heinrich-Schule regelrecht „überrollt“ von Schülern und begann mit drei fünften Klassen. Da wir von diesem Trend weiterhin ausgehen müssen, haben wir einen Handlungsbedarf, den wir alle so nicht vorhergesehen hatten. Deshalb müssen wir für weiteren Schulraum sorgen, der unserem Haushalt ein weiteres Großprojekt neben dem Kinzigtalbad und der Schwimmbadsanierung beschert. Sicher ebenso eine kluge Ausgabe nach Thomas Huxley. Container als Zwischenlösung, um sicher zu gehen, dass unsere Erwartungen nicht falsch sind, und um Zeit zu haben, adäquate Schul- und Lernräume einzurichten, überbrücken die Raumnot schnell und angemessen. Hausach als Schulstadt entwickelt sich hier kontinuierlich weiter und steigert ihre Attraktivität für junge Familien.
Neben Bildung, Freizeitangebot, guter Nahversorgung und Job ist bezahlbarer Wohnraum ein Kriterium vor allem für junge Familien, wenn sie sich für eine Region, einen Ort entscheiden. Der Hausacher Gemeinderat sucht hier nach Lösungen, die flächen- und ressourcenschonend umgesetzt werden können.
Ein Thema betrifft uns alle menschlich wie finanziell und ideell. Die Bewältigung der Flüchtlingsströme. Die gute Integration der Menschen in unser System und unsere Kultur ist eine Aufgabe, die uns alle in den nächsten Jahren viel abverlangen wird. Ohne engagierte Bürger unserer Städte und Gemeinden wird dies nicht gelingen. Ohne die finanzielle Unterstützung durch den Bund und eine europäische Lösung der Verteilung auch nicht.
Kluge Entscheidungen und Ausgaben mit Weitblick für unser Städtchen und seine Bürger sind Garanten für eine nachhaltige Weiterentwicklung. In diesem Sinne wirkt der Hausacher Gemeinderat für die nachfolgenden Generationen.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt dem Haushaltsentwurf 2016 zu.